Ablauf des Asylverfahrens

Hallo ihr Lieben 🙂

Ich sitze gerade an einer Hausarbeit, die ich schon seit Monaten vor mir herschiebe, weil sie einfach so schwierig zu schreiben ist. Bis vor ein paar Tagen war sie auch noch ein Essay, jetzt hat unsere Lehrkraft den Arbeitsauftrag gelockert: Essay oder Hausarbeit, das Thema müssen wir uns trotzdem selbst überlegen. Zu sagen, dass ich an der Hausarbeit sitze, ist eigentlich auch nicht so richtig … es ist mehr ein Vorbereiten der Hausarbeit. Das Einzige, was von ihr existiert, ist das Deckblatt und das Skelett des Inhalstverzeichnisses. Dieses Vor-mir-Herschieben erinnert mich an meine letzte Hausarbeit zum Ablauf des Asylverfahrens ins Deutschland, die ich dann doch recht gut über die Bühne gebracht habe. Ich habe überlegt, dass ich euch gerne teilhaben lassen möchte an dem Ergebnis, da ein solches Wissen auch nicht mal eben so erarbeitet werden kann und gleichzeitig so wichtig ist, um selbstbewusst den Mund aufzumachen gegen fremdenfeindliche Aussagen von Freunden, Nachbarn und Kollegen. Es folgt also ein längerer Post, der euch hoffentlich nicht langweilt, sondern euch einen Einblick gibt.

asyl

Vorhang auf für meine Hausarbeit zum Thema:
Ablauf des Asylverfahrens – Rechte, Pflichten, Möglichkeiten

Ich werde zuerst auf den Begriff des Asyls, danach auf den Ablauf des Asylverfahrens und dann auf die Rechte und Pflichten der Asylsuchenden eingehen sowie auf die Möglichkeit, zu arbeiten sowie die Kita und die Schule zu besuchen. Ausnahmefälle werde ich nicht erläutern und ich erhebe keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit, da die Gesetzeslage aufgrund der aktuellen Entwicklungen viel diskutiert/reformiert wird und die Informationen schwammig sind.

Unter „Asyl“ wird laut Duden Aufnahme und Schutz für Verfolgte bzw. ein Zufluchtsort verstanden (vgl. Duden: Asyl, 2016). Im weiteren Sinne meint das Asylrecht jedoch auch die Anerkennung als Flüchtling laut Genfer Flüchtlingskonvention und die Feststellung von bestimmten Abschiebeverboten für subsidiär Schutzberechtigte (vgl. Wikipedia: Asylrecht, 2016). Das werde ich kurz erläutern:

 „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ (Art. 16a, Abs. 1, GG)

Das Recht auf Asyl ist im Grundgesetz unter Paragraph 16a verankert. Hierbei handelt es sich jedoch lediglich um politisches Asyl, von dem laut Gesetz Personen, die über einen sogenannten sicheren Drittstaat einreisen, ausgeschlossen sind – das sind i.d.R. alle Asylsuchenden, da alle Staaten um Deutschland als sicher gelten. Daher geht es bei Asylanträgen eher um die Frage, ob Asylsuchende Anspruch auf eine andere Art von Schutz haben und es wird meist nicht nur Asyl, sondern auch internationaler Schutz beantragt, was den Flüchtlingsschutz (§ 3 AsylVfG) und den subsidiären Schutz (§ 4 AsylVfG) beinhaltet (vgl. Kalkmann, 2015, S.4). Diese Begriffe werde ich später noch näher erklären.

Personen, die sich in Deutschland als asylsuchend melden, durchlaufen mehrere Schritte von der Stellung des Antrags bis zu dessen Bestätigung oder Ablehnung. Der Asylbewerbungsprozess beinhaltet folgende sechs bzw. sieben Schritte:

  1. Meldung als Asylsuchender und Verteilung
  2. Der Antrag auf Asyl
  3. „Dublinverfahren“ / Dublinbescheid
  4. Prüfung des Schutzbedarfs
  5. Befragung und/oder Anhörung
  6. Entscheidung
  7. Rechtsschutz

  1. Meldung als Asylsuchender und Verteilung:

Der erste Schritt ist, sich bei einer Behörde als asylsuchend zu melden („Asylgesuch“). Der Asylsuchende wird an eine Anlaufstelle für Asylbewerber verwiesen und nachdem er sich dort gemeldet hat, wird mit dem bundesweiten Verteilungssystem „EASY“ („Erstverteilung für Asylsuchende“) festgestellt, welches Bundesland und somit welche Außenstelle des „Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge“ (BAMF) für ihn zuständig ist. Dann erhält der Asylsuchende die sog. „BÜMA“ (Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender) und falls ein anderes Bundesland für seine Aufnahme verantwortlich ist, ein Zugticket dorthin. Innerhalb eines festgelegten Zeitraumes muss sich der Asylsuchende in der zuständigen Außenstelle des BAMF melden und kann seinen Antrag auf Asyl dort stellen. Bei unbegleitet reisenden Minderjährigen findet keine Verteilung statt.

  1. Der Antrag auf Asyl:

Der Asylsuchende muss im zweiten Schritt seinen Antrag persönlich stellen und erhält nach dessen Registrierung eine Aufenthaltsgestattung. Bei der Antragstellung werden Fotos vom Asylsuchenden gemacht und Fingerabdrücke genommen, die mit Abdrücken aus ganz Europa verglichen werden, um festzustellen, ob schon in einem anderen europäischen Staat ein Asylantrag gestellt wurde oder aus anderen Gründen Fingerabdrücke vorliegen. In einigen Fällen werden dem Antragsteller schon jetzt Fragen zur Person und dem Reiseweg gestellt, wozu ein 25 festgelegte Fragen umfassender Katalog existiert. Das soll helfen, herauszufinden, ob ein anderer Staat für den Antrag zuständig ist und dem Befragten die Möglichkeit einräumen, zu begründen, warum er nicht abgeschoben werden soll. Diese Befragung kann aber auch später stattfinden (s. Punkt 5).

  1. Das Dublin-Verfahren:

Das Dublin-Verfahren ist Teil des Asylantrags und hängt zusammen mit der Dublin-Verordnung. In ihr wurden von der EU Kriterien und Verfahren festgelegt, nach denen ein EU-Staat bestimmt, welcher Staat für die Bearbeitung eines Asylantrages (z.B. eines Drittstaatsangehören) zuständig ist (vgl. Wikipedia, 2016). Das BAMF prüft in diesem Schritt also, ob Deutschland für den jeweiligen Asylantrag bzw. das Verfahren zuständig ist.

Variante 1: Deutschland ist nicht zuständig
Hat der Asylsuchende in einem anderen EU-Staat, in der Schweiz, in Island, Norwegen oder Liechtenstein bereits einen Antrag gestellt, wurde dort anderweitig behördlich registriert oder ist mit einem von diesen Staaten ausgestellten Visum eingereist, ist Deutschland womöglich nicht zuständig für diesen Antrag. Nun kann Deutschland ein „Übernahmeersuchen“ an den zuständigen Staat stellen, und so wechselt im Idealfall die Zuständigkeit für das Verfahren. Das BAMF erlässt einen „Dublinbescheid“, mit dem der Asylantrag abgelehnt und dem Asylsuchenden die Abschiebung in den zuständigen Staat angedroht wird. So endet das Verfahren in Deutschland ohne Prüfung der Gründe, die zur Antragstellung geführt haben (vgl. Kalkmann, 2015, S. 3).

Variante 2: Deutschland ist zuständig
In diesem Fall wird der Inhalt des Antrages näher betrachtet. Dies geschieht im nächsten Schritt.

  1. Prüfung des Schutzbedarfs:

Wie einleitend erwähnt, wird mit einem Asylantrag nicht nur Asyl, sondern auch internationaler Schutz beantragt. In diesem vierten Schritt wird unter Berücksichtigung des Antragsinhaltes ergründet, welche Art von Schutz der Antragsteller braucht und bekommen kann, z.B.:

Flüchtlingsschutz (§ 3 AsylVfG):
Wenn ein Mensch durch seine Rasse, Religion, Nationalität, politische Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe Angst haben muss vor Verfolgung und deswegen sein Herkunftsland verlassen hat, hat er Anspruch auf Flüchtlingsschutz (vgl. Kalkmann, 2015, S. 4).

Subsidiärer Schutz (§ 4 AsylVfG):   
Wenn ein Menschen in seiner Heimat ernsthaften Schaden nehmen kann, z.B. durch Todesstrafe, Folter, unmenschliche Behandlung, Krieg oder Bürgerkrieg, besteht für ihn die Möglichkeit, subsidiären Schutz zu erhalten. (vgl. Kalkmann, 2015, S. 4).

Nationale Abschiebungsverbote (§ 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG):
Bspw. §60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG besagt, dass es vermieden werden soll, einen Antragsteller abzuschieben, wenn er in einem anderen Staat einer erheblichen konkreten Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit ausgesetzt ist (vgl. Kalkmann, 2015, S. 4 und 6).

  1. Anhörung und Befragung:

In der Anhörung erhält der Antragsteller die Möglichkeit, darzulegen, aus welchen Gründen er aus seiner Heimat geflohen ist und was ihn erwarten würde, sollte er dorthin zurückkehren. Dies muss persönlich erfolgen. Ein Mitarbeiter des BAMF leitet die Anhörung, die idealerweise zeitnah nach der Antragstellung abgehalten wird. Meist vergeht aber ein mehrmonatiger Zeitraum, bis der Termin stattfindet. Separat wird der Antragsteller auch nach seinem Fluchtweg und evtl. Verbleib in anderen Staaten der EU befragt (s. Punkt 2) – vor der Entscheidung über den Antrag ist das BAMF zu einem solchen persönlichen Gespräch angehalten. Die Aussagen während der Anhörung werden protokolliert und rückübersetzt, sodass die Möglichkeit zur Korrektur besteht – das Protokoll kann im Nachhinein i.d.R. weder geändert noch ergänzt werden.

  1. Entscheidung:

Das zuständige BAMF trifft unter Berücksichtigung aller Aspekte seine Entscheidung im Verfahren.

Variante 1: Anerkennung
Der Antragsteller erhält einen Bescheid, in dem formuliert ist, ob er bspw. einen Schutzstatus erhält oder ob ein nationales Abschiebeverbot festgestellt wurde. Außer dem Antragssteller selbst kann niemand Klage gegen diesen Bescheid einreichen und somit ist das Asylverfahren nun meist beendet. Der Antragsteller ist jetzt in der Lage, einen Antrag auf einen Aufenthaltstitel zu stellen. Der Titel sowie daraus folgende Rechte und Pflichten hängen zusammen mit dem erteilten Status (vgl. Kalkmann, 2015, S. 8).

Variante 2: Ablehnung

Wurde festgestellt, dass die Voraussetzungen für einen positiven Bescheid nicht gegeben sind (s. Punkt 4), erhält der Antragsteller einen Bescheid, in dem ihm dies mitgeteilt wird. In einem den Antrag als „unbegründet“ ablehnenden Bescheid stünde etwa, dass weder Flüchtlingseigenschaften noch ein subsidiärer Schutzstatus noch Abschiebungsverbote vorlägen und damit der Antrag auf Anerkennung des Asyls abgelehnt würde. Der Antragsteller würde aufgefordert, Deutschland innerhalb von 30 Tagen zu verlassen bzw. darauf aufmerksam gemacht, dass er Klage gegen den Bescheid einreichen könne. Neben dieser „unbegründeten/einfachen Ablehnung“ gibt noch zwei weitere Arten: „offensichtlich unbegründet“ und „unzulässig“. Die rechtlichen Möglichkeiten unter-scheiden sich bei den Arten der Ablehnung (s. Punkt 7) (vgl. Kalkmann, 2015, S. 7).

  1. Rechtsschutz:

Der Asylsuchende kann gegen die Ablehnung seines Antrags vor einem Verwaltungsgericht Klage einreichen. Vor welchem Gericht und in welchem Zeitraum kann er dem Bescheid des BAMF entnehmen. Die Fristen sind abhängig von der Art der Ablehnung: bei der einfachen Ablehnung (s.o.) gilt eine Frist von 2 Wochen, die Begründung dieser Klage muss dem Gericht innerhalb eines Monats nach Erhalt des Bescheids vorliegen. Die Abschiebung wird bis zum Abschluss des Gerichtsverfahrens ausgesetzt, dem Betroffenen ist also weiterhin der Aufenthalt in Deutschland gestattet. Die Ablehnungen als „offensichtlich unbegründet“ und „unzulässig“  haben diese aufschiebende Wirkung nicht, deshalb muss innerhalb von sieben Tagen parallel zur Klage ein Eilantrag gestellt werden, um sie herzustellen. Wenn dem Eilantrag nicht stattgegeben wird, kann der Betroffene trotz seiner Klage abgeschoben werden. (vgl. Kalkmann, 2015, S. 8).

 .

Asylsuchende haben im Verlauf des Verfahrens und darüber hinaus bestimmte Rechte und Pflichten. Asylsuchende erhalten eine Aufenthaltsgestattung, die ihnen das Recht gibt, sich in Deutschland aufzuhalten, solange das Asylverfahren (und eine evtl. folgende Gerichtsverhandlung) läuft. Sie können nicht beeinflussen, welcher Aufnahmeeinrichtung sie zugeteilt werden und sind verpflichtet, bis zu 6, max. bis 12 Wochen in dieser Aufnahmeeinrichtung zu leben und die Stadt oder den Landkreis nicht ohne amtliche Genehmigung zu verlassen. Nach 3 Monaten dürfen sie sich ohne diese Bescheinigung in Deutschland frei bewegen und sie haben sowohl das Recht als auch die Pflicht, sich um Unterbringung selbst kümmern. Durch die sog. Wohnsitzauflage wird jedoch bestimmt, wo die Asylsuchenden innerhalb des Bundeslandes wohnen dürfen – sie selbst haben kein Mitspracherecht. Bei allen amtlichen Terminen haben Asylsuchende Mitwirkungs- und Informationspflicht, müssen also alle Fragen wahrheitsgemäß beantworten, Informationen zugänglich machen und benötigte Papiere vorlegen. Außerdem sind sie gehalten, sich an zeitliche Vorgaben zu halten, bspw. an die Frist, sich in dem für sie zuständigen BAMF zu melden. Asylsuchende haben das Recht auf eine persönliche Anhörung durch das BAMF und auf die Anfertigung sowie den Erhalt des Protokolls dieser Anhörung. Im Rahmen der Anhörung haben sie die Pflicht, persönlich und vollständig ihr Anliegen vorzutragen.

Bei einer Ablehnung des Antrags haben Asylsuchende das Recht, Klage einzureichen. Bekommen Asylsuchende einen Anerkennungsbescheid, hängen ihre Rechte und Pflichten vom jeweiligen Status ab. Erhalten sie Flüchtlingsgschutz oder sind asylberechtigt, haben sie das Recht auf einen dreijährigen Aufenthaltstitel sowie auf Sozialleistungen, wie sie auch Deutsche beziehen. Sind 3 Jahre vergangen und die Umstände der Anerkennung sind unverändert, haben die Menschen Anspruch auf eine unbefristete Niederlassungserlaubnis, können Angehörige leichter nach Deutschland holen und dürfen an Integrationskursen teilnehmen. Der Erhalt von subsidiärem Schutz geht mit einer einjährigen Aufenthaltserlaubnis einher, die wiederholt um je 2 Jahre erweitert werden kann. Subsidiär Schutzberechtigte haben das Recht auf Sozialleistungen und nach 7 Jahren unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine unbefristete Niederlassungserlaubnis. Besteht ein Abschiebungsverbot, erhalten die Asylsuchenden die Erlaubnis, sich für mind. ein Jahr in Deutschland aufzuhalten. Sie kann mehrmals verlängert werden. Bezüglich der Niederlassungserlaubnis und Sozialleistungen gelten die gleichen Regelungen wie für subsidiär Schutzberechtigte.

Nach der Antragstellung dürfen Asylsuchende drei Monate lang keiner Arbeit nachgehen, danach können sie nur unter bestimmten Bedingungen eine Genehmigung der Agentur für Arbeit erhalten. Mit einer „Vorrangprüfung“ wird ermittelt, ob ein Deutscher oder anderer ausländischer Staatsangehöriger mit höherem Aufenthaltstitel eher Anspruch auf die angestrebte Stelle hat. Nach 15 Monaten ist diese Prüfung, nach 4 Jahren auch die Genehmigung der Arbeitsagentur nicht mehr nötig. Weiterhin gebraucht wird aber eine Genehmigung der Ausländerbehörde.

Nachdem Asylsuchende mit Kind(ern) in einer Kommune ihren Wohnsitz haben, können sich die Eltern um einen Kita-Platz kümmern, denn genauso wie deutsche Familien haben sie das Recht auf einen Kita-Platz: von der Krippe (ab vollendetem ersten Lebensjahr) bis zum Hort (Ende 4. Klasse). Oft ist die Trennung der teils traumatisierten Kinder von ihren Eltern schwierig, daher eignen sich Eltern-Kind-Gruppen (an Kitas, in den Unterkünften) meist besser und werden vom Land unterstützt. Die Bundesländer handhaben die Schulpflicht für Kinder von Asylsuchenden verschieden. In Niedersachsen sind Kinder dann schulpflichtig, wenn sie nicht mehr in der Erstaufnahmeeinrichtung leben, also nach ca. 3 Monaten. Davor haben sie aber schon das Recht, die Schule zu besuchen. Die Schulfplicht kann aber auch ruhen (§70 Abs. 1-5 NSchG), z.B. wenn ein Sprachkurs besucht werden muss, um ausreichende Deutschkenntnisse zu erwerben.

***      ***

Das war ein kleiner-großer Exkurs ins Asylverfahren in Deutschland. Ganz schön komplex und langatmig, wie ich finde – also der Prozess, nicht der Exkurs 😉 Die Recherche gestaltete sich damals auch schwierig, weil alles ja immer irgendwie im Umbruch ist und es schwierig war, die aktuellste Informationsquelle zu finden, die auch verständlich ist. Ich hoffe, ich konnte euch das Verfahren näherbringen! Dann will ich mich jetzt mal an meine aktuelle Horror-Hausarbeit setzen: „Die Hauptlast der Flüchtlingskrise auf Deutschlands Schultern – Nehmen Österreich und Ungarn auch so viele Flüchtlinge auf wie Deutschland?“ Mal sehen, zu welchem Schlüssen ich da komme!

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5 Kommentare zu “Ablauf des Asylverfahrens

  1. Sehr interessant! Danke für das Teilen. Ich hoffe, es lesen noch viel mehr Leute diesen Beitrag, denn allzu oft bekommt man zu hören, jeder würde in Deutschland Asyl bekommen. Dabei weiß man gar nicht, was für ein langwieriger und kompliziert bürokratischer Prozess dahinter steckt.

    Interessant finde ich übrigens auch, dass europäische Staaten sich wegen der Flüchtlingszahlen in den Haaren liegen, während ich im aktuellen Plan-Heft gelesen habe, dass in Pakistan inzwischen mehr Flüchtlinge als Einwohner leben. Und Pakistan steht ökonomisch mit Sicherheit nicht so gut da wie Deutschland.

    • Danke für deinen Kommentar und das Lob! Es muss wirklich unglaublich langwierig und vor allem zermürbend sein, diesen Asylprozess zu durchlaufen. Innerhalb von 3 Monaten soll er abgeschlosse sein, ich glaube, der jetzige Schnitt liegt jedoch bei 7,1 Monaten.

      Und was die Flüchtlingzahlen in der EU angeht – genau damit beschäftige ich mich in der momentanen Hausarbeit. Ich vergleiche zwar „nur“ Österreich und Deutschland miteinander, aber dadurch, dass ich viel mit den Berichten des UNHCR arbeite, kann ich auch einen Blick auf andere Länder werfen und es ist erschreckend, dass eine Vielzahl der Flüchtlinge Binnenvertriebene sind oder in Nachbarländern Schutz suchen, in denen ebenfalls (bürger-)kriegsähnliche Zustände herrschen bzw. deren Wirtschaft am Boden ist, sodass eine menschenwürdige Betreuung und Versorgung der Flüchtlinge gar nicht möglich ist – von Integration gar nicht zu reden.

      Hier http://www.unhcr.de/service/zahlen-und-statistiken.html kannst du dir den Bericht anschauen, die Grafiken sind sehr eindeutig und bestürzend!

      • Oh, Gott! Ja, da hast Du recht. Wie schon oben geschrieben, habe ich den Bericht im Heft von PLAN gelesen. Die sind da schon länger aktiv und bauen Schulen in diesen riesigen Flüchtlingslagern. Da ist es umso beschämender, wenn man die Diskussion in Deutschland verfolgt.

  2. Pingback: Staatlich anerkannte Erzieherin | recolourlife

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